Was wäre, wenn es keine Parteien gäbe? Wenn ich diese Frage in einen Raum gebe, dann sehe ich Unglauben und Unverständnis. Keine Parteien? Wer macht dann Politik? Eine Demokratie ohne Parteien? Parlamentarische Repräsentation, gibt es die dann noch? Wie setzt sich der Bundestag zusammen? Und wer wählt unseren Kanzler?

Es scheint sich also um eine absurde Frage zu handeln. Eine Idee, die mit wenigen Worten das Fundament dessen in Frage stellt, was wir als Basis einer Demokratie begreifen. Aber warum ist das so? Und wieso habe ich angefangen, mir diese Frage zu stellen?

Wie viele andere Menschen in Deutschland leide auch ich an den Nachwirkungen der letzten Bundestagswahl. Ich bin nicht allein, wenn ich den Wahlkampf als kurz, schmutzig, hetzerisch und in Teilen entwürdigend erlebt habe. Wirklich beklemmend wurde es aber erst nach der Wahl: als innerhalb kürzester Zeit fast nichts mehr von dem galt, was vor der Wahl angekündigt und versprochen worden war. Mir ist klar, dass Wahlversprechen eine verkürzende Funktion haben: Sie spitzen zu, sie paraphrasieren, sie deuten an, worum es den Parteien geht, falls sie an der Regierung beteiligt sind. Dass sich aber ein Kanzlerkandidat diametral zu seinem Kernversprechen verhält und innerhalb von Tagen eine 180-Grad Wende vollzieht, das überstieg mein Vorstellungsvermögen. Innerhalb kürzester Zeit wurde die Schuldenbremse für die Unionsparteien von einem absoluten No-Go, von einer roten politischen Linie gegenüber den Ampelparteien und auch den Wählerinnen und Wählern zur einzig möglichen Lösung für eine sinnvolle Regierungsbildung in der kommenden Legislaturperiode.

Eine Weile lang habe ich mich damit beschäftigt, genau diese Dynamik zu begreifen: Wie konnte es geschehen, dass erwachsene Menschen so tief brechen mit ihren eigenen Ideen, Wünschen, Werten, Zielen und Aussagen? Wo genau lag hier die Ursache? Was hatte ich übersehen, nicht verstanden?

Irgendwann machte es Klick: Das Verhalten von Friedrich Merz war vollkommen unvermeidlich, vor und auch nach der Wahl. Nichts anderes hätte ich erwarten sollen. Das Drehbuch war längst geschrieben – und zwar aus der absolut unumgänglichen Logik des Parteienwettkampfs heraus.

In der Rolle der Opposition gehörte es zu den Kernaufgaben der Union, es den Ampelparteien so schwierig wie möglich zu machen, den politischen Betrieb und ihre Funktionalität als Koalitionsregierung so weit wie möglich einzuschränken, sich politisch deutlich abzugrenzen und (als einen Kernwert der konservativen Parteien) die schwarze Null zu verteidigen. In der Vorwahlphase und im Wahlkampf war dieses Verhalten opportun – das einzig richtige in einem Spiel der politischen Ökonomie.

Unmittelbar nach der Wahl sahen die Rahmenbedingungen für die CDU schlagartig anders aus. Zwar hatte sich in Deutschland nichts Wesentliches verändert – aber nun ging es darum, eine handlungsfähige Regierung zu bilden, die Friedrich Merz zum Kanzler wählen würde. Und – was für eine Überraschung – für genau diese Regierungsbildung waren die Kassen bei weitem nicht gut genug gefüllt.

Nachdem also die Rollen vertauscht waren, machten die Sondervermögen und die Änderung des Grundgesetzes plötzlich Sinn: nur so ließ sich eine stabile Koalition zwischen Schwarz-Rot bilden und nur so entstand ein politischer Handlungsraum. Aus politisch-ökonomischer Sicht und spieltheoretisch war dieses Verhalten also vollkommen rational. Allein, den Wählerinnen und Wählern ist es bis heute kaum zu erklären.

An dieser Stelle schiebe ich gern ein Gedankenexperiment ein. Wie wäre es, eine Demokratie ganz ohne historische Pfadabhängigkeiten zu entwerfen? Ein demokratisches System am Reißbrett neu zu gestalten? Würden wir heute noch Parteien erfinden, die dazu dienen, Kandidatinnen und Kandidaten auf Listen zu platzieren, um dann das Volk in einem Parlament zu repräsentieren? Ich sehe keinen relevanten Grund dafür.

Seit einigen Jahren erleben wir weltweit, wie sich die interne Macht und der Wettkampf der Parteien toxisch auswirken: Auf ein Grundvertrauen in die Verlässlichkeit von politischen Aussagen. Auf die Kooperationsfähigkeit von gewählten Politikern. Auf eine sachliche Lösungsfindung. Auf vernunftbasierte Politik. Auf Glaubwürdigkeit, Gleichwertigkeit, Augenhöhe und Respekt. Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem ich mir ein ungesünderes Arbeitsklima als das im deutschen Bundestag kaum vorstellen kann. Werden dort Themen wie mentale Gesundheit oder psychologische Sicherheit von Abgeordneten besprochen, oder sind diese Risikofaktoren dort nicht relevant? 

Um beim Gedankenexperiment zu bleiben: Wie sähe ein politischer Arbeitsalltag aus, in dem unsere Repräsentanten im Bundestag ihrer Arbeit freudvoll und produktiv nachgehen würden? Wo sie qualifizierte Sachpolitik betreiben, statt interne und externe Machtkämpfe austragen oder mindestens erleiden müssen? 

Ich denke: Das wäre eine Demokratie, in der es keine Parteien mehr gibt.

An dieser Stelle ein zweiter Einschub: Unsere Idee von Demokratie basiert auf der Vorstellung, dass eine funktionale Demokratie unterschiedliche Partikularinteressen transparent verhandelt und gerecht ausgleicht. Allein – je länger ich darüber nachdenke, umso weniger verstehe ich heute noch die Legitimität von Einzelinteressen. Das Schlimmste, was der Klimapolitik in den letzten Jahren geschehen konnte, war der Umstand, dass sie als “Partikularinteresse” eines linksgrünen, intellektuellen Milieus geframed wurde und bis heute oft so verstanden wird. Dabei sollte allen klar sein, dass Klimaschutz das exakte Gegenteil von Einzelinteresse ist: Erst durch eine lebenstaugliche Umwelt entstehen politische Handlungs- und Gestaltungsräume. Wie verquer ist es, diesen Bedarf als politische Position zu bezeichnen? Auch auf andere Politikfelder trifft die Beobachtung zu. Wer sich in den letzten Jahren mit Themen wie Staatsreform, Digitalisierung, mit einer besseren Ausstattung der Kommunen oder mit Demokratiepolitik beschäftigt hat, mag bemerkt haben: Da wo der Handlungsbedarf am größten ist und vorhandene Lösungen schon naheliegen – gerade dort entsteht die wenigste politische Energie. Wie auch? Welche Partei sollte sich profilieren können mit Themen, die für alle gleichermaßen wichtig und politisch korrekt sind? Hier gibt es im politischen Wettkampf offensichtlich keinen Blumentopf zu gewinnen. 

Auch klassische Politikfelder wie das Bildungswesen weisen eine ähnliche Tragik auf. Niemand ist ernstlich gegen ein besseres, modernes, kindgerechtes Bildungssystem. Da aber niemand dagegen ist, ist – nun wird es schräg – auch niemand wirklich dafür. Die Bildungspolitik gilt seit Jahrzehnten als eines der politischen Felder, in denen es wenig zu gewinnen, aber – durch die Komplexität des Reformbedarfs – umso mehr zu verlieren gibt.

Unsere politischen Systeme sind heute voll und ganz ausgerichtet auf Kampf und Wettbewerb, auf Verteilung und Umverteilung, auf sogenannte Nullsummenspiele: Ich gewinne, wenn Du verlierst. Nichts an dieser Art zu denken, zu handeln und Politik zu machen, ist aber gesund oder zukunftsfähig.

Wie könnte eine gesunde und zukunftsfähige Demokratie aussehen? Was genau wäre anders?

In dieser neuen Demokratie werden keine Einzelinteressen mehr ausgehandelt. Es geht stattdessen darum, das Gemeinwohlinteresse zu ergründen und politische Maßnahmen zu entwerfen, die gemeinsame Interessen befördern und in den Mittelpunkt der demokratischen Arbeit stellen. Dafür sind ganz andere Prozesse erforderlich, die mit Wettkampf und Wettbewerb nicht mehr viel zu tun haben: Warum sollten wir unsere Energie auf Divergenz, Etiketten und Schubladen verwenden, wenn wir sie viel besser in konvergente, kokreative Prozesse einbringen können, in denen wir größtmögliche Schnittmengen ergründen? Warum sollten wir als fühlende und als vernunftbegabte Menschen gegeneinander antreten wollen, wenn wir stattdessen auch zusammen an einer besseren Zukunft arbeiten könnten?

In dieser Demokratie werden wir weiterhin im Bundestag repräsentiert, denn wir sind auch weiterhin auf Menschen angewiesen, die sich hauptamtlich und mit viel Kompetenz und Leidenschaft in den politischen Tagesbetrieb einbringen und in Gremien zusammenarbeiten. Es ist allerdings nicht mehr so, dass wir anhand von Parteifarben Kandidaten auswählen müssen, die uns durch Parteispitzen serviert werden. Wer diese Ochsentour absolviert und es bis auf die guten Listenplätze geschafft hat, ist bereits auf Linie gebracht worden und hat viel von eigenen Ideen, Träumen und Wünschen hergeben müssen. In unserer Demokratie wählen wir Menschen, die sich ganz anders qualifizieren als durch ihre Parteifarbe und durch den Listenplatz. Und wenn diese Menschen dann im Parlament sitzen, wo sie uns demokratisch legitimiert vertreten und für uns an neuen Lösungen arbeiten, dann tun sie das nicht aus einem (künstlich durch Parteien erzeugten) Bedarf nach Kampf, Abgrenzung und Abwertung der Gegenseite heraus. Nein, sie haben dann die Möglichkeit, ihre Energie aus dem Wunsch nach Kooperation und Zusammenarbeit zu schöpfen – eine politische Energie, die für uns alle freundlicher, gesünder und zukunftstauglicher ist.